Am meisten bleibt wohl die Erinnerung an den Veloboom auch im zweiten Coronajahr, wenn auch nicht mehr so stark wie 2020. Die neue «Normalität» befeuerte leider auch das Auto- und Töfffahren, was für die Velokultur bekanntlich wenig förderlich ist. So waren die Unfallzahlen beim Zweiradverkehr weiterhin (zu) hoch.
Zudem beschäftigte Veloaffine – Branche wie auch uns Konsumentinnen und Velofans – der Nachschub an neuen Velos und Zubehör. Gestörte und unterbrochene Lieferketten aufgrund von Engpässen und Werkschliessungen in Fernost werden uns wohl noch weiterhin beschäftigen und bereiten der gesamten Wirtschaft Sorgenfalten.
Energiepoltisches Wechselwetter
Ein politischer Wermutstropfen war die Ablehnung des CO2-Gesetzes im Juni. Das hatte zwar keine direkten velopolitischen Konsequenzen, für das Gesellschaftsklima aber schon. Wie Links und Rechts nun auf dem angerichteten Scherbenhaufen versuchen ein neues Gesetzeswerk zusammenzuflicken, das lässt zumindest im Moment wenig Optimismus schöpfen.
In den Kantonen stimmte das Volk hingegen energiepolitisch wesentlich fortschrittlicher. Im September beschloss die Glarner Landsgemeinde ein Verbot von Ölheizungen in Neubauten – ein wichtiger klimapolitischer Grundsatzentscheid, und das ausgerechnet in einem Bergkanton.
«Ein politischer Wermutstropfen war die Ablehnung des CO2-Gesetzes im Juni.»
Ende November zog der Kanton Zürich nach. Basel-Stadt kennt bereits seit vier Jahren eine ähnliche Regelung. Das zeigt gut auf, welche Kräfte mobilisiert werden können, wenn Grüne und fortschrittliche Bürgerliche Kräfte am gleichen Strick ziehen.
Ein Ja-Aber der Velolobby
Definitiv ein gutes Jahr war 2021 velopolitisch: Nach dem Ständerat verabschiedete auch der Nationalrat Mitte Dezember das Veloweggesetz und korrigierte zuvor gemachte Abstriche der kleinen Kammer. Eine direkte Streckenführung und einheitliche Ausbaustandards von Radwegen sollen zentrale Faktoren des neuen Velowegnetzes sein.
Im Unterschied zur kleinen Kammer befürwortete der Nationalrat die im Gesetz vorgesehene Mitwirkung von Fachorganisationen bei der Grundlagenarbeit sowie der Planung von Velowegen. Hingegen fand das von verschiedenen Akteuren geforderte Verbandsbeschwerderecht auch in der grossen Kammer keine Mehrheit.
SP-Nationalrat und Pro-Velo-Präsident Matthias Aebischer ist dennoch «zuversichtlich, dass der Ständerat die wenigen Differenzen im Frühling bereinigen wird, damit das Gesetz bald in Kraft treten kann».
Aus Sicht des VCS hat der Nationalrat wichtige Lücken bei den Richtplananforderungen geschlossen, sodass nun keine Ausnahmeregelungen mehr möglich sind. Die Kantone müssen nun die Planung von Velowegen bis in fünf Jahren vorgenommen haben und diese bis in 20 Jahren auch gebaut haben, wie es die Velolobby gefordert hatte.
«Das Velo bleibt das klimafreundliche, platzsparende und gesunde Verkehrsmittel schlechthin.»
Ungewohnt kritisch gab sich der Schweizer Radsportverband. Es sei zwar erfreulich, dass Kantone und Gemeinden fortan verpflichtet würden, die Entflechtung des Verkehrs voranzutreiben und die Infrastruktur den Bedürfnissen der immer zahlreicher werdenden Velofahrenden anzupassen.
Swiss-Cycling-Co-Präsident Franz Gallati hätte sich aber eine aktivere Rolle des Bundes gewünscht: «Wenn eine Vorlage wie der Bundesbeschluss Velo von fast drei Vierteln der Schweizer Bevölkerung angenommen wird, kann sich der Bund nicht einfach aus der Verantwortung stehlen.»
Das Veloweggesetz geht zur Differenzbereinigung zurück an den Ständerat. Die Velo-Organisationen sind grundsätzlich zuversichtlich, dass die strittigen Punkte bis zur Abschlussabstimmung im Juni 2022 geklärt werden.
Das Volk habe der Politik mit der klaren Annahme des Bundesbeschluss Velo im September 2018 mit 73,6 % Ja-Stimmen einen ebenso klaren Auftrag erteilt. Denn das Velo bleibt «das klimafreundliche, platzsparende und gesunde Verkehrsmittel schlechthin».
In dem Sinn: auf ein gutes, neues Velojahr 2022!
