Anfang August 2021 in einem Stadtteil von Sitten, an einem sonnigen und warmen Sommertag. Während des Gesprächs mit einem Politiker skizziere ich die Idee einer kantonalen Veloinitiative.
Wenig angetan von diesem Vorhaben bezeichnet mich dieser daraufhin als «Ausserirdischen» und meint, so eine Initiative würde «in unseren Vieux Pays» kaum 100 Unterschriften erhalten. Herausforderung angenommen!
Keine vier Monate später trifft sich in der Kantonshauptstadt ein überparteiliches Komitee in einer ehemaligen Kapelle – im Wallis empfiehlt sich der Besuch einer Kapelle, bevor man etwas mit dem oder für das Fahrrad unternimmt.
Gesagt, getan – so setzt sich die Allianz aus Pro Velo Wallis, VCS, Pro Mountainbike und dem Walliser Radfahrerverband zum Ziel, innert eines Jahres 4000 Unterschriften zu sammeln.
Von wegen 100 Unterschriften
Mit der Veloinitiative wird der Grosse Rat aufgefordert, ein kantonales Gesetz zur Förderung des Veloverkehrs im Alltag auszuarbeiten.
Nach einem schleppenden Start im Winter beginnen die Unterschriften während der schönen Frühlingstage exponentiell zuzunehmen. Die zahlreichen Rennen und Aktivitäten (Tour des Stations, Tour de Suisse, Tour de France, Ride the Alps, Slowup, Velobörse) helfen, viele Velobegeisterte zu erreichen.
So kommt es, dass wir im Frühherbst 2022 bereits 4000 gültige Unterschriften auf Nummer sicher haben. Im November reicht das Initiativkomitee 4801 Unterschriften bei der Kantonskanzlei ein, gesammelt in 103 Walliser Gemeinden.
Wie war das noch mal mit den 100 Unterschriften?
Der Zufall will es, dass im Grossen Rat 2022 die Revision des kantonalen Gesetzes über den öffentlichen Verkehr auf die Agenda kommt.
«Unsere Initiative macht sich bemerkbar.»
Als Antwort auf eine zwei Jahre zuvor angenommene Motion, die ähnliche Ziele wie die Veloinitiative verfolgt, beschliesst der Staatsrat, den Langsamverkehr in dieses Gesetz zu integrieren.
So wird das Geschäft zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr im Alltag. Unsere Initiative macht sich bemerkbar.
Nun wird Pro Velo zu einer Kommissionssitzung eingeladen, um Änderungsvorschläge zu machen. Und: Der Grosse Rat fügt entgegen dem Willen des zuständigen Departementsvorstehers dem Budget 1,2 Millionen Franken für den Langsamverkehr hinzu.
Dreigestirn zur Veloförderung
Der demokratische Druck mit der Veloinitiative und dem Lobbyieren von Pro Velo hat sich auf das kantonale Gesetz ausgewirkt, das seinerseits von den Anforderungen des Bundesgesetzes eingerahmt und ergänzt wird.
Im Wallis wird es nun Aufgabe des Kantons sein, ein Velowegnetz zu erarbeiten, das im Richtplan festgehalten und dank des nationalen Veloweggesetzes verbindlich ist.
Das Bundesgesetz sieht zudem ausdrücklich vor, dass der Kanton bei der Erfüllung seiner Aufgaben auf die Unterstützung privater Fachorganisationen wie Pro Velo Wallis zurückgreifen darf.
«Die Veloinitiative positioniert Pro Velo heute als Hauptakteurin für den Langsamverkehr auf der politischen Bühne des Wallis.»
Der Kanton kann und muss das Heft selbst in die Hand nehmen. Mit dem kantonalen Gesetz für den Langsamverkehr hat er zudem die Möglichkeit, bis zu 50 Prozent der Kosten für kommunale Infrastrukturen (Planung und Umsetzung) zu subventionieren.
Die Veloinitiative positioniert Pro Velo heute als Hauptakteurin für den Langsamverkehr auf der politischen Bühne des Wallis. Sie hat es ermöglicht, konstruktive Beziehungen mit der Dienststelle Mobilität des Kantons aufzubauen. Und sie brachte jene Kritiker zum Schweigen, die militant für das Autofahren eintraten und damit selbst etwas ausserirdisch geworden sind.
