Laurens van Rooijen,
Autor
(lvr@cyclinfo.ch)
News,
26.06.2023
Der Schweizer E-Bike-Hersteller Stromer hat wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung alle Ausstellungsvelos des Konkurrenten Opium an der Fachmesse Eurobike beschlagnahmen lassen. Der Fall wird ein Nachspiel haben.
Laurens van Rooijen,
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(lvr@cyclinfo.ch)
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26.06.2023
Es geht um ein kleines, aber feines Detail beim Patentrechtsstreit, den Stromer gegen Opium lanciert hat. (Foto: ZVG)
Als am späten Freitagnachmittag das Ende des dritten Messetags der weltweit grössten Velofachmesse Eurobike und damit die Fachbesuchertage näher rückten, bekamen die Angestellten am Stand des Schweizer Speedpedelec-Anbieters Opium Besuch.
Eine Gerichtsvollstreckerin tauchte mit einer Beige Dokumenten und zwei Anwälten in der Halle 12 der Messe Frankfurt auf. Dort eröffnete sie dem Personal am Stand und Revolt-Zycling-Geschäftsführer George Merachtsakis, dass alle Ausstellungsvelos wegen des dringenden Verdachts auf eine Patentrechtsverletzung und aufgrund des Beschlusses des europäischen Patentgerichts konfisziert würden.
Während das schnelle E-Bike von Opium dem Stromer in Konzept und Design stark gleicht, vertraut es auf FIT-Software und dem dazu gehörenden Ökosystem. (Foto: ZVG)
Laut mit dem Fall vertrauten Kreisen soll es sich beim beanstandeten Patent um die Art handeln, wie der Nabenmotor per Steckachse im Ausfallende mit dem Gewinde im Rahmen montiert wird.
Dass der Rahmenproduzent von Opium und Patentmitinhaber Fairly lange auch Rahmen für Stromer fertigte, könnte dem Fall zusätzlich Substanz verleihen – auch wenn Revolt Zycling geltend macht, dass man die Zulässigkeit der eigenen Konstruktion im Voraus unabhängig habe abklären lassen.
«Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass wir keine Patentverletzung begehen.»
George Merachtsakis, CEO Revolt Zycling
Aufgrund der Beschlagnahmung aller Mustervelos bekamen die Endverbraucher am Samstag und Sonntag nur einen leeren Stand zu sehen.
Die Mustervelos waren schon am Freitagabend konfisziert worden. Alle Hinweise auf die Marke Opium wurden vor Messestart am Samstag von den Angestellten entfernt. (Foto: Laurens van Rooijen)
Doch damit nicht genug: Auch von der Website und vom Instagram-Account sind wegen des Gerichtsbeschlusses alle Informationen zu den Opium Speedpedelecs aus Fehraltdorf verschwunden – bis Klarheit herrscht.
«Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass wir keine Patentverletzung begehen. Somit wird Revolt Zycling den Entscheid des europäischen Patentgerichts anfechten und mögliche Schadenersatzansprüche prüfen. In Belgien als wichtigstem Markt der EU für schnelle E-Bike hat das Patent keine Gültigkeit und die Schweiz ist von diesem Entscheid auch nicht betroffen», lässt Geschäftsführer George Merachtsakis wissen.
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