Bundesrat will Helmpflicht für E-Bikes

Der Bundesrat will das Strassenverkehrsrecht anpassen, um die Sicherheit für E-Bike-Fahrer zu erhöhen. Dafür sorgen soll eine Tachopflicht, ein Tag-Lichtobligatorium und eine Helmpflicht bei den langsamen E-Bikes.

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Julie Nielsen
13.08.2020

Der Bundesrat will mit Massnahmen gegen die steigende Anzahl von E-Bike-Unfällen angehen. Laut der Astra-Medienmitteilung vom 12. August hat sich die Anzahl der schweren E-Bike-Unfälle seit 2011 verfünffacht. Allerdings widerspiegelt diese Entwicklung auch die kontinuierliche Zunahme der E-Bikes im Strassenverkehr. Wurden im Jahre 2011 in der Schweiz 49'615 E-Bikes verkauft waren es im Jahr 2019 bereits 133'033.

Von dieser Entwicklung besonders betroffen sind die beliebten langsamen E-Bikes mit einer Tretunterstützung bis 25 km/h. 90 Prozent der tödlich verunfallten und Dreiviertel der Schwerverletzten waren mit einem langsamen E-Bike unterwegs. Um diesen Trend zu stoppen, möchte der Bundesrat mit folgenden Mitteln die Sicherheit der E-Bike-Nutzerinnen erhöhen.

- Lichtobligatorium auch tagsüber für alle E-Bikes

- Tachopflicht für schnelle E-Bikes, damit die allgemein geltenden Geschwindgkeitsvorgaben genau eingehalten werden können.

- Helmpflicht für alle E-Bike-Fahrende

Pro Velo ist gegen Helmpflicht

Pro Velo begrüsst zwar die ersten zwei vorgeschlagenen Massnahmen, eine Helmpflicht lehnt der Verband jedoch ab. Der Vorschlag des Bundesrates sei anachronistisch. «Fast drei Viertel der Stimmbevölkerung hat vor zwei Jahren den Bundesbeschluss Velo angenommen, und jetzt will der Bundesrat die Erfolgsgeschichte der Elektrovelos abwürgen. Das ist für mich unverständlich.», sagt Pro-Velo-Präsident Matthias Aebischer. Mehr Sicherheit gäbe es nur mit besserer Infrastruktur und mehr Velos auf den Strassen und nicht mit einer Helmtragepflicht. In allen Ländern, in denen eine Helmpflicht eingeführt wurde, ging die Zahl der Velofahrenden signifikant zurück. Pro Velo geht deshalb davon aus, dass eine Helmpflicht dazu führen würde, dass weniger Menschen aufs Velo steigen. Denn gerade das langsame E-Bike, Sharingangebote in den Städten und die Corona-Krise habe dazu geführt, dass viele Personen wieder häufiger in die Pedal treten.

Obwohl die Beratungsstelle für Unfallverhütung Bfu ein Velohelmobligatorium für E-Bikes befürwortet, sieht auch sie die Sicherheit als ein Zusammenspiel eines umfassenden Velonetz: etwa durch velofreundliche Kreuzungen und tiefe Geschwindigkeitslimits auf den Strassen Innerorts. Diese Massnahmen liegen allerdings in der Kompetenz der Städte, Kantone und Gemeinden und können nicht wie die Licht-, Tacho- und Helmpflicht auf E-Bike-Fahrende abgewälzt werden.

Die Vernehmlassung dazu ist noch bis Mitte Dezember am Laufen und dürfte noch für einige Kontroversen sorgen.

Bild: ZVG