Der Autoanteil am Gesamtverkehr ist in ländlichen Gebieten der Schweiz deutlich höher als in Städten und Agglomerationen. FDP-Ständerat Matthias Michel wollte vom Bundesrat wissen, wie der Bund Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastruktur in ländlichen Regionen finanziell unterstützen kann.
Der Politiker reichte ein Postulat ein, das die Schweizer Landesregierung am 4. September beantwortet hat.
Bund tut genug
«Der öffentliche Verkehr und das Velo haben in ländlichen Gebieten eine geringere Bedeutung als in urbanen Regionen», schreibt der Bundesrat in seiner Antwort.
Sowohl der Veloanteil am Gesamtverkehr als auch der des ÖV sind auf dem Land deutlich tiefer als in Städten und Agglomerationen. Die Landesregierung verortet diese Differenz unter anderem auch in der «unzureichenden Infrastrukturen fürs Velo und den öV».
Zuständig für Planung und Umsetzung dieser Infrastrukturen seien aber die Kantone und Gemeinden. Und diese könne der Bund bereits im Rahmen der Agglomerationsprogramme oder der «Spezialfinanzierung Strassen» unterstützen, schreibt der Bundesrat.
Von diesen Geldern profitierten zudem auch die ländlichen Gemeinden, wenn etwa Projekte wie eine Velobahn oder Veloabstellplätze am Bahnhof eine Wirkung in einer beitragsberechtigten Stadt oder Agglomeration hätten.
Der Bundesrat erachtet die bestehenden Möglichkeiten der fachlichen Begleitung und finanziellen Unterstützung von Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastrukturen darum als ausreichend.
Velolobby fordert mehr
Für seine Antwort erntet der Bundesrat Kritik bei Pro Velo. Die Lobbyorganisation sieht in der Schweiz grossen Nachholbedarf bei der Veloinfrastruktur. Das Veloweggesetz verpflichtet die Kantone und Gemeinden dazu, bis Ende 2042 ein zusammenhängendes Velowegnetz zu bauen.
Anders als die Schweizer Landesregierung ist Pro Velo aber der Meinung, dass die Kantone unterstützt werden sollten. «Ich erwarte vom Bund, dass er ein finanzielles Zeichen setzt, damit die Kantone bis Ende 2042 tatsächlich ihre Hausaufgaben machen», sagt Pro-Velo-Präsident Matthias Aebischer.
Für die Umsetzung des Veloweggesetzes brauche es eine stärkere Lenkung durch den Bund.
