Im Zuge der laufenden Änderung des Schweizer Strassenverkehrsgesetzes wollte der Bundesrat Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren dazu verpflichten, beim Velofahren einen Helm zu tragen.
Im Zuge der Vernehmlassung hatten sich verschiedene Organisationen skeptisch zu diesem Vorschlag geäussert. In der Frühjahressession sprach sich der Nationalrat deutlich dagegen aus.
Ständerat verwirft Velohelmpflicht in Sommersession
In der laufenden Sommersession hatte nun auch die kleine Kammer über das Ansinnen der Landesregierung zu befinden.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte sich am 31. Mai im Ständerat nochmals für ein Helmobligatorium ausgesprochen und die Sicht der Landesregierung dargelegt: «Der Bundesrat ist der Meinung, dass wir mit einer Velohelmpflicht eine sehr einfache, sehr günstige und sehr effiziente Massnahme haben, um Verletzungen bei Velofahrern und Velofahrerinnen zu verhindern – und zwar schwere Verletzungen zu verhindern, gerade bei Kindern und Jugendlichen.»
«Die Velohelmpflicht ist eine sehr einfache, sehr günstige und sehr effiziente Massnahme, um Verletzungen bei Velofahrern und Velofahrerinnen zu verhindern.»
Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Velohelmpflicht vom Tisch
Der Bundesrat sei nicht für ein generelles Velohelmobligatorium, führte Sommaruga weiter aus. Ein solches sei politisch ohnehin chancenlos. «Der Bundesrat ist hingegen überzeugt, dass eine Velohelmpflicht für die besonders schützenswerte und auch besonders exponierte Gruppe der Kinder und Jugendlichen bis 16 Jahre eine sinnvolle Massnahme ist», so die Magistratin.
In der Schlussabstimmung folgte die kleine Kammer dem erstbehandelnden Nationalrat. Mit 29 zu 13 Stimmen sprachen sich die Ständerätinnen und -räte gegen die Einführung einer Velohelmtragepflicht für Personen unter 16 Jahren aus. Das Geschäft ist damit vom Tisch.
