Etwas mehr als drei Jahre nach dem deutlichen Ja der Schweizer Stimmberechtigten zum «Bundesbeschluss Velo» ist das Veloweggesetz unter Dach und Fach.
Die Bundesversammlung hat am 18. März das Veloweggesetz verabschiedet. Sowohl der National- als auch der Ständerat stimmten der Vorlage mit klarer Mehrheit zu. Gegenstimmen kamen in der grossen Kammer nur von der SVP-Fraktion, die mit Ausnahme von Jacques Nicolet, der sich der Stimme enthielt, geschlossen Nein stimmte. In der kleinen Kammer wollten die SVP-Vertreter sowie FDP-Mann Philippe Bauer das Gesetz versenken, jedoch ohne Erfolg.
Der klare Auftrag, die Veloinfrastruktur in der Schweiz zu verbessern, ist damit bestätigt. Kantone und Gemeinden müssen innerhalb der nächsten 5 Jahre ein durchgängiges Velonetz planen und bis spätestens 2043 umsetzen. Der Bund steht in der Pflicht, beratend und unterstützen zur Seite zu stehen. Zudem muss der Bund bei Bauvorhaben, welche Nationalstrassen betreffen, ebenfalls die Interessen der Velo fahrenden Bevölkerung berücksichtigen.
«Nicht erst seit dem Corona-Lockdown wissen wir, dass mehr Menschen Velo fahren wollen, wenn die Wege attraktiv und sicher sind. Jetzt ist die Chance da, dieses Potenzial auszuschöpfen.»
Marianne Maret, Präsidentin Cycla
Die Velo-Allianz Cycla zeigt sich erfreut über die heutige Schlussabstimmung. «Das Parlament hat heute einen Meilenstein gesetzt für das Velo in der Schweiz. Es gibt jetzt einen unmissverständlichen Auftrag an den Bund, die Kantone und Gemeinden, die Infrastruktur für das Velofahren zu verbessern», sagt Präsidentin Marianne Maret.
Und weiter: «Nicht erst seit dem Corona-Lockdown wissen wir, dass mehr Menschen Velo fahren wollen, wenn die Wege attraktiv und sicher sind. Jetzt ist die Chance da, dieses Potenzial auszuschöpfen.»
Auch der Schweizer Radsportverband begrüsst das Resultat. «Der Bund muss eine nationale Strategie vorlegen und die Koordination übernehmen, damit die Ziele erreicht werden können», sagt Co-Präsident Franz Gallati.
Er sieht den Bund auch stärker in der Pflicht, was die Finanzierung der künftigen Veloinfrastruktur anbelangt. Geld sei in Form des Bundesgesetzes über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr bereits vorhanden. Schon eine geringe Erhöhung des Anteils für den Veloverkehr würde reichen, um die Finanzierung des nötigen Ausbaus landesweit zu gewährleisten, so Gallati.
