Der Nationalrat hat am 1. März zum Gegenentwurf der Veloinitiative Ja gesagt. Wie schon der Ständerat folgte auch die grosse Kammer ihrer Verkehrskommission. Damit wollen sowohl der Bundesrat als auch der Stände- und Nationalrat das Velo in der Verfassung verankern.
Vor dem Nationalrat hat sich bereits der Ständerat in seiner Herbstsession für den Gegenentwurf des Bundesrats zur Veloinitiative ausgesprochen. Die Initiative selbst wird in den Räten abgelehnt. Minderheitsanträge, die die Veloinitiative unterstützen oder den Text des Gegenentwurfs abändern wollten, hatten keine Chance.
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Der Trägerverein der Veloinitiative stellt nun deren Rückzug in Aussicht. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass die Vorlage die Schlussabstimmung passiere, heisst es dazu bei den Initianten.
«Selbstverständlich hätten wir uns ein deutlicheres Bekenntnis zur Initiative gewünscht», kommentiert SP-Nationalrat und Präsident des Trägervereins, Matthias Aebischer, den Entscheid. Doch am Ende sei es wichtig, dass die Veloförderung in der Verfassung stehe und das würde auch mit dem Gegenentwurf erreicht. «Darum macht es auch Sinn, die Veloinitiative zurückzuziehen.»
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Foto: Flooffy (CC BY 2.0)
01.03.2018