«Diese Abstimmung muss spürbare Folgen haben», betont Delphine Klopfenstein Broggini, Präsidentin von Pro Velo nach dem Nein an der Urne zum Autobahnausbau. Nun sei der richtige Augenblick, um mehr Bundesgelder in den Veloverkehr zu lenken, ist sie sich sicher. Die Kantone und Gemeinden bräuchten diese Mittel, um ihre Velowegnetze rechtzeitig realisieren zu können.
So fordert sie in einer Motion insbesondere eine Anpassung der Finanzierung im Rahmen der Neuregelung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF). Derzeit kann der Bund maximal 50 Prozent der Kosten für Veloinfrastruktur übernehmen. Klopfenstein Broggini schlägt vor, diesen Anteil auf 75 Prozent zu erhöhen.
Denn gerade in den Agglomerationen, in denen rund 75 Prozent der Schweizer Bevölkerung leben, sei das Potenzial für den Veloverkehr am grössten. Gleichzeitig seien die Baukosten in städtischen Gebieten besonders hoch und die Planungsprozesse komplex.
Velowegnetz in Gefahr
Die Lobbyorganisation sieht jedoch nicht nur die Baukosten als Problem, sondern auch die Planungsaufwendungen. Derzeit werden diese vom Bund nicht mitfinanziert. Nationalrätin Klopfenstein Broggini regt daher an, auch die Planungskosten zu berücksichtigen. Nach dem Veloweggesetz müssen die Kantone bis 2042 ein umfassendes Velowegnetz planen und bauen.
In Ihrer Motion verweist die Pro-Velo-Präsidentin auf eine Umfrage der Velokonferenz Schweiz. Diese entlarvt die hohen Kosten als einen Grund für die noch nicht erfolgte Realisierung vieler Bauprojekte. Gemäss Klopfstein Broggini besteht daher das Risiko, dass das Velowegnetz nicht wie per Gesetz vorgegeben bis 2042 ausgebaut wird.
Der Zeitpunkt für eine Neuregelung der Finanzierung ist laut Pro Velo besonders günstig, da der Bundesrat angesichts sinkender Einnahmen aus treibstoffbezogenen Steuern und Abgaben angekündigt hat, die Finanzierung des NAF neu zu regeln. Zudem hat sich der Bund im Rahmen der Roadmap Velo das Ziel gesetzt, den Veloverkehr zwischen 2021 und 2035 zu verdoppeln. Die vorgeschlagenen Änderungen könnten einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dieses ambitionierte Ziel zu erreichen und den Umstieg auf das Fahrrad als nachhaltige Fortbewegungsart weiter zu fördern.
