Kommt nun das Velo in die Verfassung?

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25.04.2018

Ob das Velo in die Verfassung kommt, darüber entscheidet das Schweizer Stimmvolk diesen September. Der «Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege» – der direkte Gegenentwurf zur Veloinitiative – kommt am 23. September zur Abstimmung.

Während die Veloinitiative selbst im Parlament nicht durchkam, fand der direkte Gegenvorschlag des Bundesrats Mehrheiten. Der Nationalrat nahm ihn mit 115 zu 70 Stimmen an. Der Ständerat hiess den Gegenvorschlag mit 37 zu 1 Stimme bei zwei Enthaltungen gut.

Vor diesem Hintergrund entschloss sich der Trägerverein der Veloinitiative, diese am 16. März zurückzuziehen.

Der Schachzug soll ermöglichen, dass das Fahrrad Eingang in die Verfassung findet. Aufgrund des breiten Rückhalts im Parlament und bei weiteren Verbänden hat der «Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege» bessere Chancen als die Veloinitiative, auch bei Volk und Ständen auf Zustimmung zu stossen.

Neben dem Gegenvorschlag zur Veloinitiative werden am 23. September auch die «Fair-Food-Initiative» sowie das Volksbegehren «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» zur Abstimmung gelangen.

www.veloinitiative.ch  

 

Foto: ZVG