Zollbetrug mit chinesischen E-Bikes

Während EU-intern über die Verlängerung der Antidumping-Strafzölle auf in China produzierte E-Bikes diskutiert wird, stellten Zollbehörden in Polen im Februar eine Ladung von 20’000 geschmuggelten E-Bikes sicher.

Laurens van Rooijen, Redaktor (lvr@cyclinfo.ch)
Branche, 19.03.2024

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Auch wenn sich Zollbehörden noch so abmühen: Meist erwischen sie nur einen Bruchteil der Schmuggelware, denn die Auswahl an Routen und der Einfallsreichtum der Schmuggler sind schlicht zu gross. Da dürften auch in China produzierte E-Bikes, die beim Import in die EU seit dem Sommer 2018 empfindlichen Antidumping-Strafzöllen von bis zu 87.3 Prozent des Warenwertes unterliegen, keine Ausnahme machen. Wie die Europäische Anti-Betrugs-Behörde (Office Européen de Lutte Antifraude, kurz OLAF) per Aussendung vermeldet, konnten Ermittler der Behörde in Kooperation mit dem polnischen Zoll und nach monatelangen Ermittlungen in vier Logistiklagern in den westpolnischen Ortschaften Slubice und Swiecko insgesamt 20'000 E-Bikes sicherstellen. Diese hätten offiziell in andere EU-Länder weiter transportiert werden sollen, wurden stattdessen aber in Polen gelagert.

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Die 20'000 geschmuggelten, in China produzierten E-Bikes wurden
in Lagern direkt an der Grenze zu Deutschland sichergestellt.

Diese Lagerhäuser in Polen gehören laut den ermittelnden Behörden E-Commerce-Anbietern, hinter denen nichteuropäische Händler stecken. Diese nutzen Schlupflöcher in der Transit-Gesetzgebung wie die EU-Zollprozedur 42 zur innergemeinschaftlichen Warenanlieferung, wonach die Mehrwertsteuer erst im eigentlichen Zielland fällig wird. Statt die E-Bikes weiter zu senden, endeten sie zwecks Vermeidung der Mehrwertsteuer in Lagerhäusern in Polen. Zudem war die Ware in betrügerischer Absicht so deklariert, dass die E-Bikes nicht unter die Antidumping-Strafzölle fielen. Nach OLAF-Angaben hätte allein die nun abgefangene Lieferung von 20'000 E-Bikes für die Vermeidung von Antidumping-Strafzöllen in der Höhe von mindestens EUR 8 Millionen und von fälligen Mehrwertsteuern in der Höhe von EUR 4 Millionen gesorgt.

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Bilder aus den Lagerhäusern, welche die polnische Zollbehörde veröffentlicht hat.

«Das Ziel der betrügerischen Händler lautete, diese E-Bikes über Online-Shops direkt an Konsumenten in der EU zu verkaufen. Und das vermutlich zu äusserst attraktiven Preisen - kein Kunststück, wenn man in illegaler Absicht Steuern und Zölle vermeidet. Solch unfaire Geschäftspraktiken schaden den hiesigen Steuerzahlern und gefährden Arbeitsplätze in der EU», kommentiert OLAF-Generaldirektor Ville Itälä. Dass Schnäppchenjäger für ihre China-E-Bikes mit keinerlei Service rechnen können und sich unter Umständen auch noch eine Feuergefahr in Form nicht zertifizierter Akkus ins Haus liefern lassen, kommt erschwerend hinzu.

NACHTRAG:
Das Aufmacherbild zeigt ein E-Bike für den Alltags-Einsatz, das vom D2C-Anbieter Fiido (Link) aktuell für EUR 899.- statt EUR 1099.- angeboten wird. Wie solche Preise funktionieren sollen und was dies für Folgen für etablierte Anbieter am Markt hat, kann sich wohl jede(r) selbst ausrechnen. Wie bereits bei Solarzellen soll der Markt wohl mit Ware geflutet und die Preisstruktur demoliert werden, um bestehende Lieferanten zu ruinieren. Und so attraktiv die Preise erscheinen mögen: Die Nennleistung des Nabenmotors ist mit 500 Watt zu hoch, und Aftersales-Service dürften Kunden wohl vergeblich suchen. 

Karte: Google Maps, Fotos: polnische Zollbehörde (KAS), Shenzhen Huaming Sports

Website OLAF

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