Etappensieg für Fox vor Gericht

Über vier Jahre zieht sich eine Patentrechtsklage hin, die Sram wegen der Einfach-Kettenblättern gegen die Fox-Tochter Race Face angestrengt hat. Nun hat ein Bundes-Berufungsgericht einen Schuldspruch aus dem Vorjahr kassiert.

Laurens van Rooijen, Redaktor (lvr@cyclinfo.ch)
Branche, 20.12.2019

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Der Kampf um Marktanteile im Erstausrüstungsmarkt wird mit harten Bandagen ausgefochten, denn es geht um grosse Volumina und entsprechende Umsätze. Ein Beispiel dafür sind die juristischen Streitigkeiten zwischen Sram und Fox Factory: Zuerst verklagte Sram zu Beginn des Jahres 2015 die Fox-Tochter Race Face, da diese die Narrow-Wide-Konstruktion von «X-Sync»-Kettenblättern kopiert habe, die ein Abspringen der Kette bei Einfach-Antrieben wesentlich erschwert und zudem Schlamm aus dem Antriebsstrang zu entfernen vermag.

Während sich Sram auf bestehende Patente berief, machte Fox geltend, dass Shimano eine ähnliche Technik mit einem älteren Patent gesichert habe und dass der kommerzielle Erfolg der «X-Sync»-Kettenblätter vor allem der Kombination mit Ritzeln mit einer grossen Bandbreite an Ritzeln zu verdanken sei.

Zudem revanchierte sich Fox mit einer Patentrechtsklage gegen die Sram-Tochter Rock Shox, die zurzeit noch hängig ist. Im Verfahren um die «X-Sync»-Kettenblätter hatte ein US-Patentgericht einen im April 2018 offiziell kommunizierten Entscheid zu Gunsten von Sram gefällt.

Rechtsstreit bei Sram und Fox
Sram und Fox streiten um Patentrechte.

Gegen diesen Entscheid hat Fox als Mutterunternehmen von Race Face umgehend Rekurs eingelegt – und nun vor einem Bundes-Berufungsgericht recht bekommen: Dieses hat das Urteil aus dem April 2018 kassiert, da es mit der Gewichtung der Argumente der beiden Prozessparteien durch das Patentgericht nicht einverstanden war.

Das Verfahren geht nun zwecks Neubeurteilung zurück an das Patentgericht - mit der ausdrücklichen Aufforderung, genau abzuklären, inwiefern die patentgeschützte Technologie von Sram durch ältere, nicht patentierte Kettenblätter von Shimano aus den 80er-Jahren vorweg genommen worden sei, wie dies seitens Fox geltend gemacht wurde.

Damit geht dieses Verfahren in die nächste Runde und im Verfahren von Fox gegen Rock Shox steht ein Entscheid noch aus. Die grossen Gewinner der ganzen Rechtsstreitigkeiten sind im Moment Anwälte, denn die aus den beiden Verfahren resultierenden Kosten belaufen sich auf alleine bei Fox bereits auf mehrere Millionen US-Dollar - die gescheiter in die Entwicklung neuer Produkte investiert werden sollten.

www.sram.com

www.ridefox.com

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