Für die Veloinitiative geht es Schlag auf Schlag. Nachdem Ende November 2017 der Ständerat den bundesrätlichen Gegenentwurf angenommen hat (Velojournal berichtete), stellte sich am 16. Januar auch die Verkehrskommission des Nationalrats dahinter. Die Veloinitiative selbst wird aber abgelehnt.
Mit 16 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung fiel der Entscheid der Verkehrskommission zugunsten des Gegenvorschlags des Bundesrats ähnlich deutlich aus wie in der kleinen Kammer (siehe «Wichtige Hürde genommen»).
Die Initianten sind darum guter Dinge. «Wir freuen uns, dass das Kernanliegen unserer Initiative so breiten Anklang findet», sagt Matthias Aebischer, Präsident des Trägervereins und von Pro Velo Schweiz. «Das ist eine gute Ausgangslage für die Beratungen im Nationalrat.»
Dass die Verkehrskommission der grossen Kammer die Veloinitiative selbst ablehnt, sehen die Initianten gelassen. Da die Hauptanliegen – nämlich die Verankerung des Velos in der Verfassung – im vorliegenden Gegenentwurf aufgenommen seien, begrüsse man dessen Unterstützung, heisst es in einer Medienmitteilung.
Zurücklehnen können die Initianten dennoch nicht. Im Parlament und noch in stärkerem Mass beim Stimmvolk haben sie weiterhin Überzeugungsarbeit zu leisten. Dass ein Volksbegehren bei Bevölkerung und Ständen auf Zustimmung stösst, ist alles andere als selbstverständlich. Seit 2010 hatte das Schweizer Stimmvolk an der Urne über mehr als 35 Volksinitiativen zu befinden, lediglich fünf wurden angenommen.
Weitere Informationen
Wichtige Hürde genommen
veloinitiative.ch
