100 Milliarden für noch mehr Strassen

Die Autolobby will Strassen bauen: Mit ihrer «Avanti»-Initiative, die den Autobahnbau forcieren und den Gotthardtunnel auf vier Spuren ausbauen will, macht sie dies deutlich. Wo führt dies hin? Zum «Irrsinn» meint der von «umverkehR» beauftragte Zürcher Verkehrsexperte Richard Wolff: In den nächsten 20 Jahren werden mindestens 60 bis 70 Mia. Franken, wahrscheinlich aber 100 Mia. in den Neubau von Strassen investiert. 1994 bis 1999 wurden in Gemeinden, Kantonen und Bund jährlich rund 3,5 Mia. Franken für Strassenbauten ausgegeben. So lange die Zweckbindung der Treibstoffsteuern bleibt, fliessen diese Gelder weiter. Dank der Beteiligung an den LSVA-Einnahmen stehen den Kantonen zusätzliche Gelder zur Verfügung.

«Die Avanti-Initiative und die Strassenbau-Euphorie der Autolobby müssen vor diesem Hintergrund gesehen werden», sagt umverkehR-Präsident Beat Ringger: «Die Autolobby will mit einer Flut von neuen Strassenbauprojekten die Zweckbindung der Treibstoff-Abgaben erhalten. Neue Strassen aber bringen zusätzlichen Verkehr. Jeder Strassenabschnitt, der heute eröffnet wird, führt unweigerlich zu Staus im umliegenden Strassennetz. Neue Strassen bringen verkehrspolitisch nichts, sind ein Öko-Irrsinn und zerstören die Lebensqualität.»

Moratorium verlangt

Statt dessen verlangen die umverkehR-Leute einen Strassenbaustopp und die sofortige Aufhebung der Zweckbindung der Treibstoff-Abgaben, wie sie auch eine neue Motion des Zürcher Nationalrates Ruedi Aeschbacher (evp) fordert. Die St.Galler Nationalrätin Pia Hollenstein (Grüne) setzt sich für ein zehnjähriges Moratorium im Nationalstrassenbau ein. Sie will damit auch die bereits beschlossenen, aber noch nicht erstellten Abschnitte des Nationalstrassen-Netzes aufs Eis legen. Denn: «Sogar das VBS unter Bundesrat Ogi hat erkannt, dass der Klimawandel die grösste und wahrscheinlichste Bedrohung unseres Landes ist. Das VBS rechnet für die Schweiz mit einer halben bis einer Million direkt Betroffenen und Schäden in der Höhe von mehreren Hundert Milliarden Franken. Deshalb brauchen wir heute die Wende zugunsten eines umweltfreundlichen Verkehrs, keine neuen Strassen», begründete Pia Hollenstein ihren Vorstoss.

Christa Markwalder, freisinnige Jungpolitikerin und Mitglied des umverkehR-Vorstandes, will innerhalb der nächsten 10 Jahre eine Million BewohnerInnen der Schweiz für Car Sharing gewinnen. Markwalder verwies auf zwei Studien des Bundes, die dem Autoteilen eine grosse Zukunft prognostizieren: «Im Jahre 2004 führt der Bund den Ökobonus ein. Dann steigt das Potenzial für Car Sharing auf zwei Millionen Leute an. Der Bund soll mindestens die Hälfte davon mit einem Förderprogramm realisieren», forderte Markwalder und präsentierte eine entsprechende Motion der jüngsten Nationalrätin der Schweiz, der Bernerin Ursula Wyss (SP). Mit einem Investitionsprogramm und privilegierten Parkplätzen soll Car Sharing zum Durchbruch verholfen werden. «Dann stehen an jeder Strassenecke Car-Sharing-Fahrzeuge zur Verfügung. Und die Erfahrung der heute 30’000 AutoteilerInnen der Schweiz zeigt: Wer vom eigenen Auto auf Car Sharing umsteigt, fährt nachher nur noch halb so viel Auto – und spart daneben noch viel Geld», meinte Markwalder.

Nachhaltig?

Zentrales Anliegen des Autors ist die Konkretisierung eines nachhaltigen Freizeitverkehrs: Dargestellt werden wichtige ökologische Anforderungen und vor allem auch ökologische Defizite. Es wird gezeigt, dass Freizeitverkehr nur im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der Dynamik des Verkehrssystems und des Freizeitverhaltens verstanden werden kann.

Gegenvorschläge

«umverkehR» macht auch konkrete Vorschläge, wie die Treibstoffgelder sinnvoller verwendet werden können: Zum Beispiel für ein günstiges Generalabonnement zu Fr. 1’200.– oder zur Förderung des Car Sharing und von Leichtmobilen. «Wir wollen nicht im Verkehr ersticken. Und wir wollen eine Schweiz, die der drohenden Klimakatastrophe entgegentritt und sie nicht noch fördert. Nur so sind die Forderungen der Schweiz an den Klimakonferenzen von Den Haag und anderswo auch glaubwürdig», so der Kommentar von «umverkehR»-Präsident Beat Ringger.

Quelle: «umverkehR» / weitere Infos: www.umverkehr.ch