Ist die Party bald vorbei?

Mit den Sommertemperaturen sind die jährlich wiederkehrenden alarmierenden Ozonwerte wieder ein Thema. Über 100 Mal wurde der gesundheitsschädigende Ozonwert von 120 µg/m³ in der Schweiz allein im laufenden Jahr bis Anfang Juli überschritten. Am 28. Juni wurde in der Deutschschweiz erstmals auch die Grenze von 180 µg/m³ registriert, im Tessin stieg der Wert sogar auf über 215 µg/m³. Während in früheren Jahren Tempolimiten auf Autobahnen und Verhaltensregeln im Freien noch zu heissen Köpfen führten, sind inzwischen die alarmierenden Meldungen aus dem Bundesamt für Wald und Landschaft (Buwal) diskret verpackt und dokumentieren das beredte Schweigen der Politik. Einzig der Kanton Tessin hält an tieferen Tempolimiten während der Sommermonate fest (sekundiert vom Kanton Graubünden) und konnte dadurch die Luftqualität etwas verbessern. Flankierende Massnahmen sieht der Bund jedoch erst bei einer Überschreitung der kritischen Grenze von 240 µg/m³ vor.

Klimaschutz hinkt hintennach

Dann soll eine Reihe von technischen Massnahmen folgen, die primär eine Verschärfung der Abgasnormen vorsieht. Wie lange das gehen kann, zeigt die Diskussion um die Einführung von Russpartikelfiltern bei Baumaschinen, die im Parlament hängig ist. Traktoren, ihrerseits wesentliche Dreckschleudern, gingen im Gesetzesdschungel bis anhin unter und wurden erst kürzlich als Klimasünder entlarvt. Das Reizthema Feinstaub, unter dem grosse Teile der Bevölkerung leiden, ist unter anderem eine Folge des Dieselauto-Booms. Wie wenig vom momentanen Bundesrat punkto Klimaschutz zu erwarten ist, hat sein Entscheid für den Klimarappen und gegen eine griffige CO₂-Abgabe bewiesen.

Fehlender Klassenfeind?

Woher kommen das Desinteresse und der fehlende Druck in der Klima- und Verkehrsdiskussion? Jacqueline Fehr, SP-Nationalrätin und IG-Velo-Präsidentin, ortet das Problem beim «fehlenden politischen Resonanzboden» bzw. im kleinen medialen Echo auf solche Themen. Kommt dazu, dass, anders als bei der Sozial- und Wirtschaftspolitik, beim Klima immer auch die Allgemeinheit «schuldig» ist. Deshalb sei es viel schwieriger, bei den Klimaproblemen einen «Klassenfeind» auszumachen. Will heissen: Wir alle sind oft auch Klimasünder, weil wir Auto fahren, fliegen etc.
Tatsächlich folgten den harten Auseinandersetzungen der Neunzigerjahre die «soften» Mobilitätskampagnen, die oft an das Motto erinnern: «Ich bin o.k., du bist o.k.» Der Gipfel an Unverbindlichkeit und Laissez-faire wurde just im politisch rot-grün regierten Zürich erreicht. Hier hat der Stadtrat das Strassenprojekt des «Ypsilon» aus der Mottenkiste geholt. Stadtpräsident Elmar Ledergerber setzte in einem Interview im «Greenpeace»-Magazin noch einen drauf, als er heutige Autos als «Flüsterkisten» bezeichnete und allen Ernstes glaubt, mit «Zero-Emission»-Autos und der Verbannung der Expressstrassen unter den Boden die städtische Lebensqualität zu retten.

Amerikanische Blindheit

In der Rolle des amnesierenden Konvertiten ist Ledergerber in guter Gesellschaft und spielt gutschweizerisch im Mittelfeld. Als religiöser Klima-Überzeugungstäter hat George W. Bush auch am G8-Gipfel in Edinburgh den Europäern wieder deutlich gemacht, dass er nichts von einer griffigen Klimaschutzerklärung hält. Interessanterweise kommt Bush nun aber im eigenen Land und vor allem in den Städten immer mehr unter Druck. Ausgerechnet von seinem Parteikollegen und republikanischen Hoffnungsträger Arnold Schwarzenegger kommt die Aussage, dass Kalifornien alles unternehmen wolle, um die «globale Erwärmung» zu stoppen. Unter anderem will Schwarzenegger die kalifornischen Abgasnormen – bereits heute weltweit die strengsten – nochmals verschärfen.
Noch ist Zeit, nach Energie-Alternativen zu suchen. Die meisten davon sind jedoch teuer und erst langfristig umsetzbar. Eine greifbare, energiearme Mobilitäts-Alternative ist bekanntlich das Velo. Gut möglich, dass wir bald auch bei uns in ganz anderen Zusammenhängen von Veloförderung sprechen – nicht aus Luxus, sondern aus Notwendigkeit – wenn die letzte Energieparty vorüber ist.